Auf der Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Stadtverordnetenversammlung wurde von Michael Köhler (B90/Die Grüne) ein Fragenkatalog eingebracht, der die vorschnelle weil durch Asbest gefährdende Reinigung des Minigolfareals am Ramsberg (Friedrich-Kellner-Straße) thematisierte. Dort hatten am Samstag, 18. Juni 2016 engagierte Jugendliche unter Anleitung des für die Sozial- und Jugendkoordination zuständigen Freien Trägers TOKOLive Reinigungsarbeiten vorgenommen. Inzwischen wurden durch Fachfirmen die asbesthaltigen Minigolfbahnen entsorgt. Was mit dem asbesthaltigen Eternitdach geschehen soll ist noch nicht ganz klar. Wichtig war es aber dem Ausschuss herauszufinden, wie es möglich war, dass die Gefährdungslage für die Jugendlichen eintrat, damit sich so etwas nicht wiederholen wird.
Auf Antrag von Björn-Erik Ruppel (CDU) verpflichtete der Ausschuss einstimmig mit allen zehn Stimmen den Bürgermeister, die Fragen schriftlich zu beantworten. Der Ausschuss diskutierte den Sachverhalt, nahm aber keine abschließende Bewertung vor.
Im Einzelnen:
Wer hat wann wem welche Arbeiten auf dem Dach und an den Minigolfbahnen beauftragt oder erlaubt? (Absicherung gg. Absturz!)
Mussten die Mitarbeiter der TOKO Live auf die geänderte Situation nach der Intervention des Stadtrats Lang reagieren?
Haben Mitarbeiter der TOKOLive die fachliche Eignung, das Jugendlichen-Engagement zu erhalten, auch wenn Aktivitäten gebremst werden müssen?
Konnten die Mitarbeiter der TOKOLive ermessen, dass der Schutz ehrenamtlich Tätiger einen hohen Stellenwert hat?
Welche Absprachen zur Koordination wurden getroffen, welche Dokumentationsform zu den monatlichen Besprechungen wurde gewählt sind solche Protokolle präsentabel?
Welche Maßnahmen hat die Verwaltungsleitung nach dem eindrücklichen Appell von Stadtrat Horst Lang und dem Magistrat vor der Ortsbeiratssitzung (Kernstadt, am 22. 6. 16) eingeleitet?
Wie wird gewährleistet, dass bei auch...
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