Demokratie heißt Diskussion und Streit um die besten Wege, aber nicht persönliche Angriffe und scheppernde Gläser!
Leider so geschehen in der Stadtverordnetenversammlung Laubach 7. November 2019.
Es geht um die Freibadsanierung.
Es gibt für die Stadtverordneten keine gescheite Vorlage aus Magistrat oder Verwaltung, auf der einwandfrei die Kosten der vier verschiedenen Varianten übersichtlich dargestellt sind. Erst auf Bitte eines Stadtverordneten kopiert der Prokurist der Laubacher Kultur und Bäder gGmbH ein Blatt mit Tilgungsraten des Kredites für die Variante 4 (Edelstahl). Dafür wird die Sitzung unterbrochen.
Danach kritisiert ein Stadtverordneter der FBLL, dass er selbst auf andere Zahlen komme, weil die Zuschüsse andere seien. Er kommt auf ca. 53.000.- jährlichen Aufwand für die Kreditrückzahlung der Variante 4 und nicht auf 13.000.- wie der Prokurist. Und er fragt sinngemäß: Für 53.000.- jedes Jahr, wie viele jetzt schadhafte Fliesen könnten wir da wohl erneuern, wenn wir das Schwimmbad so lassen, wie es ist? (Er plädiert also für eine Null-Variante.)
Direkt danach argumentiert ein führender Vertreter der FW für die Edelstahlvariante. Einleitend wirft er dem FBLL-Sprecher vor, er würde immer nur kritisieren und hätte noch kein einziges Mal einen positiv-aufbauenden Beitrag gebracht. Stattdessen würde er die Menschen/Stadtteile aufeinander hetzen. Nach Ende dieser Rede erteilt der Sitzungsleiter (Stadtverordnetenvorsteher) dem Angegriffenen direkt das Wort zu einer Erwiderung. Dieser antwortet, es sei sein gutes Recht als Opposition, etwaige Mängel in Vorschlägen der Mehrheit zu kritisieren und seinen eigenen Standpunkt zu vertreten. Jetzt unterbricht der Sitzungsleiter für eine zweite Pause, damit sich die Gemüter beruhigen, wie er sagt.
Kommentar: Der FW-Vertreter durfte natürlich den FBLL-Sprecher hart angehen, aber er hätte nicht das Wort hetzen verwenden dürfen. Hier hätte der Vorsteher direkt eingreifen müssen.
Nach der ca....
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